Ich freue mich, Sie als unterfränkischer Landtagsabgeordneter auf meinem Blog begrüßen zu dürfen.
Ich möchte Sie auf diesem Weg persönlich über meine Ziele, mein Handeln und meine Partei auf dem Laufenden halten - schließlich gehören Transparenz und Offenheit zu den höchsten Tugenden der Freien Demokratischen Partei.
Herzliche Einladung zur Veranstaltung am Mittwoch den 01.09.2010 ab 20 Uhr in der Stadthalle Aschaffenburg.
Teilnehmer auf dem Podium der Veranstaltung sind:
Herr Daniel Bahr, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit
Frau Dr. med. Ilka Enger, Vorsitzende Bayerischer Facharztverband
Herr Dietmar Griesbeck, Direktor der AOK am Bayerischen Untermain
Herr Dr. med. Axel Munte, Vorsitzender des Vorstands Kassenärztliche Vereinigung Bayern
Moderation: Herr Laszlo Riedl.
Im Zweiten Teil der Veranstaltung werden auch Sie die Möglichkeit haben, aktiv mit zu diskutieren.
Über Ihr kommen würde wir uns freuen.
Die Vertretung der Bayerischen Hausärzte, organisiert im Bayerischen Hausärzteverband, ist leider auf die Einladung zu der Diskussion nicht eingegangen und nimmt daher nicht anDiskussion teil. Wir bedauern dies, da vor allem im Verlauf der aktuellen Diskussion die Hausärzte ein wichtiger Teil sind und viele eigene Standpunkte einbringen.
München, 25.08.2010 (rf). Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag, Karsten Klein, MdL (Aschaffenburg), kritisiert die angedachte Verschiebung der Vernehmung des früheren bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber vor dem Untersuchungsausschuss um den Kauf der Hypo Group Alpe Adria (HGAA).
In einem Brief vom 20. Juli 2010 hatte Stoiber dem Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses, Thomas Kreuzer (CSU), mitgeteilt, dass er an dem geplanten Termin eine Sitzung der High Level Group zum Bürokratieabbau in Brüssel zu leiten habe. „Besonders unverständlich ist es mir, dass die bereits im Juli eingegangene Absage Stoibers allen Fraktionen über einen Monat von Seiten der CSU vorenthalten worden ist. Die Vernehmung des Zeugen Stoiber ist für unsere Ausschussarbeit von zentralem Interesse. Daher hatten wir uns gemeinsam auf die Aussagen Stoibers, als auch auf die Vernehmung von Herrn Faltlhauser und Herrn Naser unmittelbar nach der Sommerpause geeinigt“, so Klein.
Kritik äußerte Klein auch an Stoiber. „Die Termine für die High Level Group in Brüssel, der Edmund Stoiber vorsteht, sind seit Wochen, wenn nicht gar seit Monaten bekannt. Herr Stoiber hätte dem Ausschussvorsitzenden bereits viel früher mitteilen können, dass er an dem geplanten Termin nicht in München sein kann. Dieses Verhalten widerspricht sich doch klar mit der medienwirksam immer wieder postulierten Unterstützung des Untersuchungsausschusses. Vielmehr entsteht der Eindruck, als wolle die CSU zunächst die Aussagen von Herrn Faltlhauser und Herr Naser abwarten. Eine wirkliche Aufklärung sieht in unseren Augen anders aus. Wenn Herr Stoiber „ausgerechnet“ am 30. September nicht kann, schlage ich ihm gerne den 28. September als Alternativtermin vor“, so Klein am Mittwoch in München.
In der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung wird die Situation der Staatsbäder als “Fass ohne Boden” für den Bayerischen Staatshaushalt dargestellt.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag, Karsten Klein, hält den Betrieb von Staatsbädern hingegen grundsätzlich für einen wichtigen Bestandteil einzelner Regionen, insbesondere Unterfrankens, weil ein Staatsbad ein bedeutender regionaler Wirtschaftsfaktor sei und somit ein besonders Interesse am Erhalt vorhanden sei. „Bei Kureinrichtungen, wie zum Beispiel in Bad Kissingen müsse der historische Wert des Staatsbades bemessen werden“, konstatiert der Abgeordnete Klein mit Blick auf seine unterfränkische Heimat.
„Im Kern handele es sich bei dem Betrieb eines Kurbades jedoch nicht um eine Staatsaufgabe, und deshalb erscheine eine Reform, wie sie in Bad Bocklet durchgeführt worden ist, richtig. Grundstücke, die für den Kurbetrieb nicht benötigt werden, sollten veräußert werden“, so Klein weiter.
Die Bayerische Staatsregierung legt bis Ende November 2010 zu diesem Zweck ein neues Konzept zur Verwirklichung des Bad Bockleter Modells in allen Staatsbädern vor. Der Freistaat müsse sich in Zukunft auf das Immobilienmanagement konzentrieren, der Betrieb des Kurgeschäfts hingegen müsse zum Beispiel von den Kommunen wahrgenommen werden, so Klein abschließend.
Aschaffenburg – Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian Rentsch, und der umweltpolitische Sprecher der hessischen FDP Landtagsfraktion aus Seligenstadt, René Rock sowie der Aschaffenburger Landtagsabgeordnete und haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bayrischen Landtag, Karsten Klein informierten sich vor Ort im Aschaffenburger Laubholzsägewerk von Pollmeier Massivholz über die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten des nachwachsenden Rohstoffs Holz. „Hessen zählt zu den waldreichsten Bundesländern in Deutschland, deshalb informieren wir uns, über den sinnvollen und nachhaltigen Umgang bzw. die Verwendungsmöglichkeiten unseres nachwachsenden Rohstoffs Holz“, erklärte Rentsch den Zweck des gemeinsamen Besuchs der bayrischen und hessischen Liberalen.
Die sorgsame Nutzung des nachwachsenden Rohstoffs Holz ist nicht nur aus volkswirtschaftlicher Sicht sinnvoll, sondern vor allem naturschutzfachlich notwendig. Die forstliche Bewirtschaftung unserer Wälder ist Grundlage für stabile und artenreiche Waldbestände. Ohne Bewirtschaftung verwildert der Wald und nur wenige Baumarten werden sich durchsetzen. Das im internationalen Vergleich sehr hohe Niveau der deutschen Forstwirtschaft bringt diese beiden vermeintlichen Gegensätze in Einklang. „Eine kritische Überprüfung von Standards und Dogmen muß auch im Naturschutz möglich sein, ohne sofort öffentlich geächtet zu werden. Den Bedarf einer zusätzlichen Zertifizierung sehen die Liberalen derzeit nicht“, betonte Rock.
Die Verwendungsmöglichkeiten von Holz im Bereich des Hausbaus werden in Deutschland bisher nur unzureichend wahrgenommen und vielfach verkannt. Jahrhundertealte Fachwerkhäuser in Hessens ländlichen Regionen zeugen von der Haltbarkeit, Schönheit und
Langlebigkeit des Holzes. Doch auch in unseren Bauvorschriften und bei der Ausbildung von Architekten kommt der Baustoff Holz zu kurz. Zu wenige Fachleute sind mit den Eigenschaften und Besonderheiten von Holz im konstruktiven Bereich vertraut. „Hier gilt es den Bereich Aus- und Weiterbildung zu verbessern, so daß künftig mehr Fachwissen vorhanden ist, um den CO2 neutralen Rohstoff Holz zu verwenden“, forderte Klein.
Besonderes Interesse zeigten die Liberalen für ein von Pollmeier entwickeltes thermisches Verfahren zur Behandlung von Laubholz, um Tropenholz zu ersetzen. Trotz Kennzeichnung wird sehr viel Tropenholz immer noch illegal geschlagen und in Europa verkauft. „An dieser Stelle zeigt sich erneut die Innovationsfähigkeit heimischer mittelständischer Betriebe. Dem rückläufigen Laubmassivholzmarkt wird entgegengetreten und gleichzeitig eine Möglichkeit geschaffen, den Raubbau in den Tropen zu vermindern“, so Rentsch abschließend.