Das ist erst der Anfang – Deutschland kann auch anders

Klare Zeichen aus dem Haushaltsausschuss für die Stärkung der Bundeswehr

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in dieser Sitzungswoche gleich zwei wichtige Projekte für eine bessere Ausstattung der Bundeswehr auf den Weg gebracht. Bereits am Dienstag wurden 152,6 Mio. Euro für die Bewaffnung der Heron TP Drohnen beschlossen, am heutigen Donnerstag gab der Ausschuss grünes Licht für zusätzliche 2,36 Mrd. Euro für die Beschaffung persönlicher Ausrüstung. Karsten Klein (FDP), Mitglied im Haushaltsausschuss, sieht darin ein wichtiges Signal:

„Die Parteien der Ampel zeigen, dass sie es ernst meinen mit der Zeitenwende für die Bundeswehr und entschlossen auf die veränderte Sicherheitslage reagieren.  Dafür haben wir gestern die Bewaffnung der Drohnen und heute die beschleunigte Ausstattung der gesamten Truppe mit zeitgemäßer persönlicher Ausrüstung auf den Weg gebracht.“

Mit der Bewaffnung der Kampfdrohnen des Typs Heron TP wird ein Bestandteil des Koalitionsvertrags und eine langjährige Forderung der Freien Demokraten umgesetzt. „Dabei geht es uns um die bestmögliche Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten in Einsätzen“, so Klein.

Zur persönlichen Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten gehören beispielsweise Gefechtshelme und -kleidung, Sicherheitswesten und Rücksäcke. Um hier möglichst zügig eine Vollausstattung zu erreichen, hat der Haushaltsausschuss einen Antrag der Bundesregierung, von Verteidigungsministerin Lamprecht und Finanzminister Lindner, im Schnellverfahren behandelt.

„In Anbetracht der besonderen Situation und mit Blick auf die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes, der Fürsorge für unsere Soldatinnen und Soldaten aber auch in Richtung Moskau will ich für die Freien Demokraten festhalten: Das ist erst der Anfang - Deutschland kann auch anders“, so Klein abschließend.