Gleich beraten wir den Etat

Gleich beraten wir den Etat

Gleich beraten wir den Etat von Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt. Die Aussprache hierzu ist traditionell immer auch eine Aussprache über den grundsätzlichen Kurs der Kanzlerin. Ab 14:45 Uhr wird dann der Einzelplan des Verteidigungsministeriums beraten. Hierzu werde auch ich im Plenum sprechen. U.a. wird es dabei um den Schlingerkurs der Regierung beim 1,5% Ziel für die Verteidigugsausgaben gehen. Der Livestream auf www.bundestag.de lohnt sich also 😉