12. Februar 2018

Aschaffenburg auch im Jahre 2018 ohne Neuverschuldung

Die Stadt Aschaffenburg kommt auch im Jahre 2018 ohne Neuverschuldung aus und kann somit die solide Finanzpolitik der letzten Jahre fortsetzen. Dies betonte Karsten Klein (FDP), Aschaffenburger Stadtrat und Bundestagsabgeordneter, am 26. Januar 2018 auf einem Treffen der FDP im Hofgut Unterschweinheim.

Karsten Klein, der auch Mitglied des Haushaltsausschusses des Bundestags ist, erläuterte die finanzielle Situation der Stadt. Kostensteigerungen habe es im Laufe der letzten Jahre bei den Personalkosten, z.B. für die Flüchtlingsbetreuung, gegeben. Da sich diese Situation beruhigt habe, erwarte Klein hier auch eine Kostensenkung. Eine weitere Steigerung habe es bei den Sozialkosten gegeben, u.a. für die Inobhutnahme von Kindern. 

Zufrieden zeigte sich Karsten Klein mit dem „Zuführungsbetrag“ der letzten Jahre. Das sei der Geldbetrag, der für die laufenden Kosten nicht benötigt worden sei und dadurch für Investitionen zur Verfügung stünde. Der starke Anstieg der Steuereinnahmen ermögliche es der Stadt nicht nur, die gestiegenen Ausgaben zu decken, sondern auch noch einen ordentlichen Betrag für Investitionen bereit zu halten. 

Allerdings steht die Stadt auch vor großen Herausforderungen. Allein für die Sanierung bzw. den Neubau der Schönbergschule und der Berufsschule werden Kosten in Höhe von 100 Mio. Euro veranschlagt. Hinzu kommen nötige Investitionen am Klinikum und bei der Sanierung der Kanäle sowie für Kinderkrippen und Kindergärten. 

Für eine solide Politik sei es wichtig, so Klein, dass dem Bürger deshalb nicht mehr versprochen werde, als der Haushalt auf Dauer leisten kann. Wenn die Finanzkraft der Stadt nicht ausreichen sollte, die Versprechen der Politiker einzulösen, drohten wieder Steuererhöhungen oder Neuverschuldung. Dies sei in Zeiten einer guten Wirtschaftslage nicht zu vermitteln.