12. Dezember 2018

Mehr Belastbarkeit bei Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung nötig

Zur Debatte über den Zustand der Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) erklärt der haushaltspolitische Experte und Berichterstatter für den Etat des BMVg Karsten KLEIN:

Die inzwischen schon peinlichen Ausfälle der Flugbereitschaft müssen endlich ein Ende finden. Technische Defekte sind nicht immer vermeidbar. Es kann aber nicht sein, dass auch Ersatzmaschinen wegen unzureichender Kapzität ausfallen, wie jüngst bei der missglückten Anreise der Kanzlerin zum wichtigen G20-Gipfel in Argentinien. Die weltpolitische Lage ist derzeit einfach zu angespannt, um das eigenverschuldete Fernbleiben der deutschen Bundeskanzlerin in Kauf zu nehmen. Bisher ist die Ursache nicht festgestellt. Ich erwarte einen umfassenden Bericht nach Abschluss der Untersuchungen. Sollten die Kapazitäten der Flugbereitschaft für einen ordentlichen Betrieb nicht ausreichen, werden wir Liberale uns einer Erweiterung nicht verschließen.

Die Flugbereitschaft ist keine normale Airline. Ausfälle wie der jüngste bedeuten, dass die Kanzlerin und ihr Kabinett nicht unter dem notwendigen Sicherheitsstandard reisen können. Zivile Flugzeuge privater Airlines verfügen über kein auch nur annähernd vergleichbares Sicherheitssystem z.B. gegen feindliche Angriffe. Daher erwarte ich vom Bundesministerium der Verteidigung, dass es seiner Aufgabe nachkommt, die Bundeskanzlerin und ihre Delegation besser von A nach B zu bringen. Damit wird auch der Imageschaden vermieden, den ein hochmodernes Land wie Deutschland durch solche technischen Unzulänglichkeiten derzeit international erfährt.