30. Januar 2019

Gorch Fock Korruptionsverdacht

Informationspolitik des BMVg nicht hinnehmbar

Zu den Korruptionsvorwürfen im Zusammenhang mit der Sanierung des Segelschulschiffs Gorch Fock erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Karsten KLEIN:

Es ist unglaublich, dass die Haushälter des Deutschen Bundestages von dem Korruptionsverdacht im Zusammenhang mit der Gorch Fock Sanierung aus der Presse erfahren. Die Informationspolitik des Hauses von Ursula von der Leyen ist nicht mehr hinnehmbar. Wir Liberale fordern, die Umstände zugig aufzuklären und die zuständigen Fachpolitiker aus dem Haushaltsausschuss unverzüglich und vollumfassend zu informieren.

Die Kostenexplosion der Sanierung von 10 auf 135 Millionen Euro ist nur ein weiterer Tropfen in das Fass der immensen Probleme im Bundesministerium der Verteidigung. Unter den gegebenen Umständen wird es für uns Liberale immer schwerer, an den Reformwillen der Hausführung zu glauben.