7. Februar 2019

Keine weitere Bauchentscheidung bei der Sanierung der Gorch Fock

Im Zuge seiner heutigen Besichtigung der Gorch Fock auf dem Gelände der Bredo Werft erklärt der Haushaltsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Karsten KLEIN:

Die Emotionalisierung der Debatte über die Sanierung der Gorch Fock hat zuletzt deutlich überhandgenommen. Bei einer Steigerung der Sanierungskosten von ursprünglich 10 Mio. Euro auf prognostizierte 135 Mio. Euro muss eine Entscheidung über das weitere Vorgehen auf der Grundlage von Fakten erfolgen und nicht geleitet von Emotionen. Eine weitere Bauchentscheidung wird nur weitere unnötige Kosten produzieren.
Seit dem Beginn der Sanierung reagierte das BMVg auf die steigenden Kosten stets mit einem "weiter so", damit muss endlich Schluss sein. Die Verteidigungsministerin wird dem Haushaltsauschuss zu den bisherigen und zukünftigen Kosten für die Sanierung der Gorch Fock Rede und Antwort stehen müssen. Außerdem muss das BMVg jetzt verschiedene Optionen für das weitere Vorgehen vorlegen. Angesichts der immensen Kostenexplosion sollte die Verteidigungsministerin den Haushaltsauschuss bei einer Entscheidung über die Zukunft nicht außen vor lassen. Da die Sanierung der Gorch Fock mittlerweile einem Neubau gleich kommt, muss dem Haushaltsausschuss vor der Durchführung weiterer teurer Maßnahmen eine 25 Mio. Euro-Vorlage zur Entscheidung vorgelegt werden.
Es gilt außerdem die massive Kostenexplosion bei der Sanierung der Gorch Fock sachlich aufzuarbeiten, dabei darf der traditionsreiche Name kein Hindernis sein. Auch hier ist die Verteidigungsministerin in der Pflicht. Aus begangenen Fehlern muss das BMVg entsprechende Lehren ziehen, damit sich eine derartige Kostensteigerung nicht bei anderen Projekten der Bundeswehr auch nur ansatzweise wiederholen kann.