1. März 2019

Gorch Fock – Die Probleme kann man nicht weglächeln

Pressemitteilung

Zur Berichterstattung über die Stellungnahme des BMVg zur Bundesrechnungshofkritik in der causa Gorch Fock erklärt der haushaltspolitische Experte und zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Karsten KLEIN:

Die Verteidigungsministerin muss jetzt endlich handeln, anstatt immer nur einzuräumen und anzukündigen. Auch ihre eigene Amtszeit gehört auf den Prüfstand. Die Antwort des BMVgs auf den BRH-Bericht liest sich wie eine Verteidigungsschrift in eigener Sache. Generelles Eingestehen der Fehler -gerne auch von Ereignissen vor ihrer Amtszeit - aber an den wesentlichen Punkten kein Einsehen. Mit der Taktik wird es in den kommenden Monaten schwer für die Ministerin. Man kann die Probleme nicht immer nur weglächeln.