22. März 2019

BRH-Abschlussbericht bestätigt Organisationsversagen der Verteidigungsministerin

Pressemitteilung

Zu den Presseberichten über den Bericht des Bundesrechnungshofes zur Instandsetzung der Gorch Fock erklärt der Haushaltsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Karsten KLEIN:

Die massive Kostenexplosion bei der Instandsetzung der Gorch Fock ist das Ergebnis von Organisationsversagen und einer überforderten Verteidigungsministerin. Wir Freie Demokraten erwarten, dass der Bundestag über das weitere Vorgehen bei der Instandsetzung der Gorch Fock entscheidet. Hierfür müssen alle notwendigen Informationen vom Verteidigungsministerium auf den Tisch gelegt werden.

Pressemeldungen über den Abschlussbericht des Bundesrechnungshofes bestätigen die Fehlerkette im BMVg. Bei der Instandsetzung der Gorch Fock hätte die enorme Kostensteigerung von 9,6 Mio. Euro auf bis zu 128 Mio. Euro leicht vermieden werden können. Durch Organisationsversagen, mangelhaftem Wissenstransfer, unzureichender Prüfung eines Neubaus und einem übereilten Beginn der Instandsetzung hat das BMVg die Kosten in ungeahnte Höhen getrieben. Hierfür trägt die Verteidigungsministerin die Verantwortung.

Auszug Presseberichterstattung:

22.03.2019, tagesschau.de: Viel versäumt, viel zu lernen

22.03.2019, WELT: Bundesrechnungshof legt Mängelliste zu «Gorch Fock» vor