26. Juli 2019

AB nach Berlin mit Karsten Klein - Ausgabe #7

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

bevor auch ich mich in den Sommerurlaub verabschiede möchte ich die Gelegenheit nutzen, Ihnen einen Überblick meiner Aktivitäten in den vergangenen Wochen zu geben. Auch wenn die die letzte reguläre Sitzungswoche bereits im Juni stattfand, war es zuletzt alles andere als ruhig. Hinter mir liegt eine etwas improvisierte Sondersitzung des Bundestages anlässlich der Vereidigung der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kram-Karrenbauer. Zudem konnte ich eine Vielzahl von Terminen im Wahlkreis und im Landesverband wahrnehmen und habe mich mit meinem Team zur Klausurtagung getroffen.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen sowie eine schöne Sommer- und Ferienzeit.

Mit liberalen Grüßen

Ihr

 

Wie geht es weiter im Verteidigungsministerium?

Die politische Sommerpause hat mit einem Paukenschlag und Personalwechsel begonnen. Nach der Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin hat Annegret Kramp-Karrenbauer das Verteidigungsministerium übernommen.

Ein Ministerium, in dem auf sie eine Vielzahl von Baustellen wartet. Ich freue mich auf eine konstruktiv-kritische Zusammenarbeit und hoffe, dass es ihr gelingt, die Probleme der Bundeswehr endlich in den Griff zu bekommen. Wir brauchen im Verteidigungsministerium wieder Verlässlichkeit in der Beschaffung und beim Thema Finanzierung. Bei letzterem wird sich in den Haushaltsberatungen nach der Sommerpause zeigen, ob die Verteidigungsministerin und Kanzlerin Merkel ihren Worten Taten folgen lassen werden. Nach der aktuellen mittelfristigen Finanzplanung wird das angekündigte 1,5 Prozent -Ziel bis 2024 zumindest nicht erreicht werden.

(Sondersitzung des Bundestages am 24.07.2019 anlässlich der Vereidigung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer)

Sommertour der Landesgruppe

Quer durch Bayern ging es in den vergangenen Wochen für die Mitglieder der Landesgruppe. In drei Gruppen haben wir 12 bayerischen FDP Bundestagsabgeordneten alle sieben Bezirke besucht. Diskussionsveranstaltungen, Pressetermine und Betriebsbesichtigungen standen auf dem Programm. Ich selbst bin zusammen mit Nicole Bauer, Daniel Föst und Lukas Köhler durch Mittel- und Oberfranken gereist. Ich freue mich, Vorsitzender einer solch tollen Landesgruppe sein zu dürfen.

Aktuelles aus Berlin: Energiewende & Gorch Fock

Wie bewältigen wir die Energiewende und schaffen es dabei Preisstabilität und Versorgungssicherheit zu gewährleisten? Eine Frage, die mich in meiner parlamentarischen Arbeit aktuell sehr beschäftigt. Wir Freie Demokraten setzen an dieser Stelle ganz klar auf den CO2-Zertifikatehandel. Eine festgelegte Menge an Zertifikaten setzt eine CO2-Obergrenze und innerhalb dieser wird gehandelt. Unternehmen, die CO2 einsparen werden belohnt und können Zertifikate verkaufen, wer dagegen viel CO2 produziert, muss entsprechend Zertifikate nachkaufen und zusätzlich Geld ausgeben. Mit diesen Anreizen und Rahmenbedingungen kann der Markt technologieoffen die besten und effizientesten Wege zur CO2-Reduktion finden.

Im Bereich der Verteidigungsfinanzen hat sich die Gorch Fock zum Dauerthema entwickelt. Die Skandale um die Sanierung des Segelschulschiffs der reißen nicht ab. Neben der massiven Kostenexplosion fällt vor allem ins Gewicht, dass die Bundeswehr einen Neubau offenbar zu keinem Zeitpunkt ernsthaft in Erwägung gezogen hat. Hier müssen wir zügig zu einer Lösung kommen, die den Steuerzahler nicht noch weiter unnötig belastet.

Weitere Themen meiner Arbeit finden Sie in meinen Pressemitteilungen. Einen jeweils aktuellen Überblick finden Sie auf meiner Homepage.

Teamklausurtagung

Am 10. und 11. Juli hat sich mein Büro zur Klausurtagung in Aschaffenburg getroffen. Gemeinsam haben wir die Marschroute für die kommenden Monate festgelegt – spannende Projekte im Wahlkreis und Berlin sind in Planung. Besonders freue ich mich auf meine Halbzeitbilanz-Veranstaltung am Samstag, den 12. Oktober 2019 in Aschaffenburg, u.a. mit meiner Bundestagskollegin Bettina Stark-Watzinger. Weitere Details folgen in Kürze.

Berlinfahrten

Bereits zum dritten Mal in diesem Jahr durfte ich vom 25.-28. Juni eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis in Berlin begrüßen. In der letzten Sitzungswoche vor der politischen Sommerpause war das Themenspektrum meiner Arbeit besonders breit und die Gesprächsthemen entsprechend spannend und vielfältig. Neben dem Besuch im Bundestag konnte sich die Gruppe auf einer ausgedehnten Stadtrund einen guten Überblick über die Veränderungen der letzten Jahre in der Bundeshauptstadt verschaffen. Ebenfalls auf dem Programm standen ein Besuch im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sowie eine abendliche Spreerundfahrt.

Den kompletten Bericht zur Fahrt finden Sie auf meiner Homepage.

(Quelle: Bundesregierung / Volker Schneider)