27. Oktober 2020

Ziel für die Kommunalwahl 2020 verfehlt, aber zweitbestes Ergebnis seit 1972

Der FDP-Kreisverband Aschaffenburg-Stadt hat sein wichtigstes Ziel für die Kommunalwahl 2020, die Zahl der Stadtratssitze auf vier zu verdoppeln, verfehlt, aber trotzdem mit 5,07 Prozent das zweitbeste Ergebnis seit 1972 erreicht. Diese Bilanz konnten die Freien Demokraten bei der Analyse der Wahl auf ihrem Kommunalpolitischen Stammtisch am 23.10.2020 in der Schweinheimer Ratsstube ziehen. Mit lang anhaltendem Applaus bescheinigte die Versammlung dem Oberbürgermeisterkandidaten Peter Kolb, dass er einen hervorragenden Wahlkampf geführt habe.

Stadtrat Karsten Klein MdB berichtete, dass die Freien Demokraten im Aschaffenburger Stadtrat bis heute 15 Anträge eingebracht hätten. Leider habe nicht verhindert werden können, dass zum zweiten Mal ein Dritter Bürgermeister gewählt wurde. Wichtig seien in diesen schwierigen Corona-Zeiten die Haushaltsfragen. Bisher hätten die Zuschüsse von Bund und Land den Aschaffenburger Haushalt gerettet, so dass die Rücklagen nicht aufgebraucht werden mussten. Das könne sich aber in der nächsten Zeit ändern. Karsten Klein: „Hier müssen wir ein wachsames Auge haben.“

Stadtrat Thomas Klein schilderte seine Erfahrungen im Stadtrat, dass die Mehrheitsparteien dazu neigten, sowohl dem Bürger beim Wohnhausbau, als auch den Unternehmen beim Gewerbebau, zu viele Vorschriften zu machen. Vielen Stadträten sei es am liebsten, wenn die Stadt die Wohn- und Gewerbegrundstücke aufkaufe und in Eigenregie bebaute, bevor Interessenten gesucht würden. „Wir sind der Ansicht, die Bürger und die Unternehmen sollen selbst entscheiden, wie sie bauen wollen“, so Thomas Klein. Auf diese Weise würde Aschaffenburg als Gewerbestandort erfolgreich und als Wohnort attraktiv.