15. Februar 2021

Neujahrsempfang Online mit Wolfgang Kubicki MdB

Deutschland braucht im Jahre 2021 Veränderungen, weil in der Vergangenheit zu wenige Veränderungen durchgeführt worden sind. Deshalb wird die FDP dringender denn je gebraucht. Mit diesem Credo startete Wolfgang Kubicki MdB, Vizepräsident des Deutschen Bundestages und Stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP, seinen Auftritt auf Neujahrsempfang 2021 der FDP-Kreisverbände Aschaffenburg-Stadt, Aschaffenburg-Land, Miltenberg sowie Main-Spessart am Mittwoch, dem 10. Februar 2021. Die Veranstaltung wurde als Online-Videokonferenz durchgeführt, die über 150 Teilnehmer, darunter auch vom FDP-Ortsverband Schweinheim, auf verschiedenen Plattformen verfolgten. Moderiert wurde die Veranstaltung von Karsten Klein MdB, Landesgruppen-Chef und Stellvertretender Landesvorsitzender der FDP Bayern.

Mit Bezug auf die an diesem Abend stattfindende Ministerpräsidenten-Konferenz der Kanzlerin sagte Kubicki, dass Deutschland zurzeit von einem Gremium regiert werde, das in der Verfassung nicht vorgesehen sei. Gerade bei so schwierigen Entscheidungen, die in die Grundrechte vieler Menschen eingriffen, sei die Einbindung der Parlamente notwendig. „Die Gesamtabwägung aller Interessen kann nur in Parlamenten vorgenommen werden.“ Die deutschen Spitzenpolitiker seien in dieser Krise ihrer Verantwortung nicht gerecht geworden.

Kubicki: „Bayern hat schwer unter seiner Führung zu tragen.“ Das Bundesland habe einen sehr selbstbewusst auftretenden Ministerpräsidenten, aber gleichzeitig die meisten Corona-Toten und die meisten Corona-Hotspots. Auch für ganz Deutschland gelte, dass die Maßnahmen präziser sein könnten. In Europa gebe es viele Länder mit weniger Einschränkungen, aber gleichzeitig deutlich stärker sinkenden Infektionszahlen.