Aschaffenburg, 8. Dezember 2005

Forderungskatalog an die Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl

Frischgebackener Bundestagsabgeordnete bei FDP Aschaffenburg

Auf ihrem letzten Treffen im Jahr 2005 sprachen sich die Liberalen mit großer Mehrheit dafür aus, bei den anstehenden Oberbürgermeisterwahlen keinen eigenen Kandidaten aufzustellen. Stadtrat Prof. Dr. Frank Stollberg begründete seinen Verzicht damit, dass man sich als Liberaler in der inhaltlichen Arbeit des amtierenden Oberbürgermeisters bisher sehr gut wieder finden würde. Als Beispiel nannte er die von den Liberalen lange geforderte aktive Bürgerbeteiligung, die u.a. beim Themenkomplex Theaterplatz durch die Stadtverwaltung erfolgreich umgesetzt wurde. Als weiteres Beispiel erinnert er an die Bahnparallele und die Verkehrsberuhigung der Frohsinnstraße. Stollberg hob heraus, dass sich für eine Gegenkandidatur inhaltliche Gegensätze bisher in nicht ausreichend Zahl ausmachen ließen.

Der Kreisvorsitzende der FDP, Karsten Klein, wies darauf hin, dass Wahlen auch dazu dienen würden, sich über die Dinge zu unterhalten, die nicht so gut gelaufen seinen. Das drohe ohne Gegenkandidatur unterzugehen. Allerdings schlug Klein aus persönlichen Gründen eine eigene Kandidatur aus. Da der amtierende Oberbürgermeister Klaus Herzog in mehreren Politikfeldern, wie z.B. bei den Öffnungszeiten von öffentlichen Einrichtungen, alte Forderungen der FDP umgesetzte habe, könne man ihn für die Umsetzung der eigenen Ziele in einem Wahlkampf schwer kritisieren. Allerdings sei auch in Aschaffenburg noch viel zu tun. Aus diesem Grund plädierte Klein dafür, dass die Liberalen einen Forderungskatalog an den neu zu wählenden Oberbürgermeister stellen sollten. Zudem beschloss man, wie schon bei der vorangegangenen Wahl, eine Diskussionsveranstaltung abzuhalten, egal ob es einen oder mehrere Kandidaten/innen gäbe. So sehen die Liberalen gewährleistet, dass man auch über unangenehme Themen im Wahlkampf sprechen müsse. Man wolle die Arbeit des Oberbürgermeisters auch weiterhin kritisch begleiten.

Peinlich nannte es Klein, dass die größte Stadtratsfraktion, die CSU, keinen Gegenkandidaten stelle. Anscheinend haben bestimmte Führungspersonen um jeden Preis versucht eine Gegenkandidatur aus den eigenen Reihen zu verhindern. Offenbar stecke den Konservativen noch das schlechte Abschneiden bei der Bundestagwahl in den Knochen. Bei den Grünen bestehe nach Einzug von Thomas Mütze in den Landtag wohl kein Bedarf mehr die Wahl für die Profilierung von eigenen Mitgliedern zu benutzen. Das stelle allerdings auch die Ernsthaftigkeit der vergangenen Kandidaturen in Frage.

Zu Besuch war auch der frischgebackene Bundestagabgeordnete Jörg Rohde, der Mitglied im Ausschuss Arbeit und Soziales ist. Er lobte die aktive Arbeit im Wahlkampf um den Aschaffenburger Direktkandidaten Klaus Mussauer. Mit dem besten Ergebnis in ganz Nordbayern hätten die Aschaffenburger einen überdurchschnittlichen Beitrag dazu geleistet, dass die FDP deutlich zur drittgrößten politischen Kraft in Deutschland geworden sei. Die Liberalen erhielten im September 10,5 % im Wahlkreis Aschaffenburg. Für sein enormes Engagement bei Parteiveranstaltungen erhielt Gerd Lüder den Mitgliederpreis 2005.