Einzelplanberatungen im #Haushaltsausschuss 💶 👉🏻 Heute wurde der Etat des Bundesministeriums für Wirtschafts und Klimaschutz (BMWK) im Haushaltsausschuss beraten. Dazu stellte sich @roberthabeck den Fragen der Ausschussmitglieder. 🔎 Die Berichterstatter der🚦haben den Regierungsentwurf des Ministeriums genau geprüft und einige Änderungen vorgenommen. Wir haben uns darauf geeinigt mehr Geld für folgende Projekte bereitzustellen: ▶️ knapp 11 Mio. € für die überbetriebliche Lehrlingsunterweisung (ÜLU) ▶️ 5,8 Mio. € für die a#Fachkräftesicherung für kleine und mittlere Unternehmen ▶️ knapp 1 Mio. € für Berufliche Bildung (Fortbildungseinrichtungen) Mit diesen Anpassungen konnten wir die richtigen Signale für ein angemessenes Verhältnis ⚖️ zwischen wirtschaftlicher Prosperität 💪🏼 und wirksamem #Klimaschutz senden 🌍 Die Arbeit ist jedoch noch nicht abgeschlossen. Bis zur Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am 16. November stehen noch weitere Verhandlungen an.

🇩🇪🇲🇾 Austausch des Rechnungsprüfungsausschusses mit einer Delegation aus #Malaysia 🗣️ Es war mir eine Freude am heutigen Austausch mit den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses (RPA)Martin Gerster und Bettina Hagedorn und Vertretern des malaysischen Pendants, des Parliament Public Account Committee (PAC), teilzunehmen. 🔎💶 Mit der Delegation um den Vorsitzenden Tuan Haji Razaili Bin Haji Gapor sprachen wir über Gemeinsamkeiten und Unterschiede der beiden Ausschüsse und deren Befugnisse. 👉🏻 Die Besonderheit, dass Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses in 🇩🇪 auch immer dem #Haushaltsausschuss angehören, verleiht dem RPA hierzulande besondere Wirkmacht, um Beschlüsse zur effizienten Verwendung staatlicher Gelder zu fassen. Das PAC dagegen besitzt der Ausschuss eher beratende Funktion. 🤝🏻 Vielen Dank für den Besuch und die spannenden Einblicke in die Tätigkeit der Mitglieder der malasischen PAC

Der Blick geht nach vorne in die nächste #Sitzungswoche!👀 🗓️ Diese Woche steht dabei u.a. Folgendes in meinem Terminplan: • Berichterstattergespräch zum Einzelplan des Verteidigungsministeriums • Landesgruppe Direkt Spezial am Montag um 19:30 Uhr mit @christianduerr • AG #Haushalt • Sitzung der #FDP Landesgruppe #Bayern • Fraktionssitzung • Austausch des Rechnungsprüfungsausschusses mit malaysischer Delegation • Sitzung des Bundesfinanzierungsgremiums • Haushaltsausschuss • Landesgruppe Direkt am Mittwoch um 20 Uhr mit @stephanthomae und @al_halak_m • Abendveranstaltung des bayrischen Brauerbundes • Plenum • Sondersitzung des Rechnungsprüfungsausschuss 📲 Wie man sieht, eine sehr eng getaktete Woche - ich freue mich auf viele spannende Termine! Euch einen schönen Wochenstart!