Zur heutigen Bereinigungssitzung und mit Blick auf Beschlüsse, die den Ausbau von Radwegen betreffen,
erklärt der Haushaltsexperte und bayerische Landesgruppenchef der FDP- Bundestagsfraktion Karsten KLEIN:

Nach langer pandemiebedingter Pause durfte der Aschaffenburger Bundestagsabgeordnete Karsten Klein vom 10.-13. Mai endlich wieder eine Gruppe interessierter Bürgerinnen und Bürger in der Bundeshauptstadt begrüßen. Ziel der vom Bundespresseamt organisierten 4-tägigen Fahrt war es, Eindrücke über die Arbeit des Abgeordneten und des politischen Berlins zu gewinnen.

In der aktuellen Sitzungswoche des Deutschen Bundestages stand erneut das Thema Entlastungen im Fokus. Der Aschaffen-burger FDP Bundestagsabgeordnete Karsten Klein sieht darin ein wichtiges Zeichen: „Die Ampel redet nicht nur, sondern han-delt. Innerhalb kürzester Zeit haben wir Entlastungen von bis-lang 37 Mrd. Euro auf den Weg gebracht.“

Zu den heute von Bundesfinanzminister Christian Lindner vorgestellten Ergebnissen der Frühjahrs-Steuerschätzung erklärt der Haushaltsexperte und bayerische Landesgruppenchef der FDP-Bundestagsfraktion Karsten KLEIN:

Im Zuge der Beratungen für den Haushalt 2022 fand heute im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Beratung des Einzelplans des Bundesministeriums für Gesundheit statt.

Mit der Abschaffung der EEG-Umlage zum 1. Juli 2022 hat der Deutsche Bundestag heute eine milliardenschwere Entlastung der Menschen in Deutschland beschlossen. Durch den Wegfall der EEG-Umlage auf der Stromrechnung sinken die Kosten für die Verbraucher alleine im Jahr 2022 um 6,6 Milliarden Euro.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in dieser Sitzungswoche gleich zwei wichtige Projekte für eine bessere Ausstattung der Bundeswehr auf den Weg gebracht. Bereits am Dienstag wurden 152,6 Mio. Euro für die Bewaffnung der Heron TP Drohnen beschlossen, am heutigen Donnerstag gab der Ausschuss grünes Licht für zusätzliche 2,36 Mrd. Euro für die Beschaffung persönlicher Ausrüstung. Karsten Klein (FDP), Mitglied im Haushaltsausschuss, sieht darin ein wichtiges Signal.

Der Aschaffenburger FDP Bundestagsabgeordnete Karsten Klein konnte bei der Debatte um die Einführung einer Impfpflicht in Deutschland im Deutschen Bundestag am 07.04.2022 keinem der vorliegenden Anträge zustimmen.

Der Aschaffenburger FDP Bundestagsabgeordnete Karsten Klein wird auch künftig dem Haushaltsausschuss angehören. Zusätzlich bleibt er Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss und stellv. Mitglied im Verteidigungsausschuss. Neu wird er in das Bundesfinanzierungsgremium entsandt. Dies wurde in der Sitzung der FDP Bundestagsfraktion am Dienstag, den 14.12.2021 entschieden.